Die neuesten Informa­tionen auf einen Klick:

Presse­mit­tei­lungen und O-Töne

O-Töne

O-Ton: Risiko für Wieder­ho­lungstäter steigt: Dürfen weitere Verstöße …

Viele Autofahrer hoffen, dass jede Verkehrssünde „für sich allein“ bewertet wird. Doch Gerichte schauen sich auch die Vorgeschichte an. Wer mehrfach auffällt, muss mit höheren …

O-Töne

O-Ton2: Umtausch, Reklamation, Widerruf: Wann darf man Waren …

Kunden im stationären Einzel­handel steht kein Widerrufsrecht zu. Im „Offline“-Handel gilt grundsätzlich: Gekauft ist gekauft. Allerdings räumen viele Händler aus Kulanz ihren …

O-Töne

O-Ton1: Umtausch, Reklamation, Widerruf: Wann darf man Waren …

Ein Recht auf Widerruf eines Kaufs haben Kunden bei sogenannten Fernab­satz­ge­schäften, also wenn sie Artikel beispielsweise über Online-Shops oder über den Versand­handel erstehen. …

O-Töne

O-Ton: Arbeit­nehmer haftet nicht in voller Höhe – Arbeits­gericht …

Wer beruflich große Verant­wortung trägt, kann mit einer einzigen Fehlent­scheidung Schäden in Millio­nenhöhe auslösen. Für die Betroffenen stellt sich dann die Frage: Müssen sie …

O-Töne

O-Ton: Alkohol auf dem E-Scooter – da droht ein Fahrverbot

E-Scooter gehören längst zum Stadtbild. Doch immer wieder stellt sich die Frage, ob sie im Verkehrsrecht dieselbe Rolle spielen wie Autos oder Motorräder – insbesondere bei …

O-Töne

O-Ton: Betrieb­liches Einglie­de­rungs­ma­nagement

Wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen wegen Krankheit ausfallen, ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, ein Betrieb­liches Einglie­de­rungs­ma­nagement …

O-Töne

Kollegen­ge­spräch: Risiko für Wieder­ho­lungstäter steigt: Dürfen …

Viele Autofahrer hoffen, dass jede Verkehrssünde „für sich allein“ bewertet wird. Doch Gerichte schauen sich auch die Vorgeschichte an. Wer mehrfach auffällt, muss mit höheren …

O-Töne

Kollegen­ge­spräch: Arbeits­unfall oder nicht? Das müssen …

Bei der Prüfung der Voraus­set­zungen eines Arbeits­unfalls sind die Gerichte streng. Die gesetzliche Unfall­ver­si­cherung schützt Arbeit­nehmer und in vielen Fällen auch Selbst­ständige …

O-Töne

O-Ton: Falsche Missbrauchs­vorwürfe - kein Anspruch auf …

Wenn Eltern sich trennen, sind Unterhalts­fragen oft kompliziert. Wer meint, Indizien dafür zu haben, dass der Ex-Partner das gemeinsame Kind sexuell missbraucht, muss dem …

O-Töne

O-Ton: Medikamente aus Bus gestohlen – Senioren bekommen …

Eine Pauschalreise kann wirksam gekündigt werden, wenn wichtige Medikamente während organi­sierten Transfers gestohlen werden, so das Amtsgericht München. In dem Fall wollte ein …

O-Töne

O-Ton: Unfall eines Kindes beim Überqueren der Straße nach dem …

Eine Haftpflicht­ver­si­cherung für Autos muss nicht für den Unfall eines Kindes zahlen, das nach dem Aussteigen die Straße überquert und dabei verletzt wird. Dies entschied das …

O-Töne

O-Ton: Kein Selbst­behalt bei Steinschlag - Mietwa­genkunde erhält …

Ein Mietwa­genkunde haftet nicht für einen Steinschlag an seinem gemieteten Auto. Dies entschied das Amtsgericht München. Erstens ist ein Steinschlag ein unabwendbares Ereignis. Und …

O-Töne

O-Ton Kaution für die Wohnung – was dürfen Vermieter? Was müssen …

Nach dem Auszug ist vor dem Streit. Wer eine Wohnung zurückgibt, möchte in der Regel schnell die geleistete Kaution zurück­er­halten. Doch wenn der Vermieter Mängel und Rückstände …

O-Töne

Kollegen­ge­spräch: Wenn Kinder nicht zur Schule wollen - Urteil gegen …

Auch gegen den erklärten Willen der Kinder sind Eltern verpflichtet, den regelmäßigen Schulbesuch durchzu­setzen. Das Verwal­tungs­gericht Bayreuth wies die Klage eines Elternpaars …

O-Töne

O-Ton: Kein Schadens­ersatz wegen verbrannter Füße in der Sauna

Wer sich beim kurzen Stehen auf dem Saunaboden die Füße verbrennt, hat keinen Anspruch auf Schmer­zensgeld und Schadens­ersatz gegen den Saunabe­treiber, entschied das Landgericht …

O-Töne

Kollegen­ge­spräch: Kein Schadens­ersatz wegen verbrannter Füße in der …

Wer sich beim kurzen Stehen auf dem Saunaboden die Füße verbrennt, hat keinen Anspruch auf Schmer­zensgeld und Schadens­ersatz gegen den Saunabe­treiber, entschied das Landgericht …