Düsseldorf/Berlin (DAV). Ein Unfall bei Renovie­rungs­ar­beiten im Haus des Schwie­gersohns ist kein Arbeits­unfall. Auf das Urteil des Sozial­ge­richts Düsseldorf vom 30. Mai 2023 (AZ: S 6 U 284/20) weist das Verbrau­cher­rechts­portal „anwalt­auskunft.de“ hin.

Ein 51-jähriger Mann half seinem Schwie­gersohn bei Renovie­rungs­ar­beiten in dessen Haus. Dabei verletzte er sich schwer und beantragte bei der Berufs­ge­nos­sen­schaft die Anerkennung des Unfalls als Arbeits­unfall. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft lehnte den Antrag ab, da es sich bei den Renovie­rungs­ar­beiten lediglich um eine familiäre Gefälligkeit gehandelt habe.

Das Landes­so­zi­al­gericht Düsseldorf gab der Berufs­ge­nos­sen­schaft Recht. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Grundsätze der "Wie-Beschäf­tigung" im vorlie­genden Fall nicht anwendbar seien. Zwar erfasse die "Wie-Beschäf­tigung" grundsätzlich auch Verwandt­schafts-, Freund­schafts- und Gefällig­keits­leis­tungen. Dies gelte aber dann nicht, wenn die zum Unfall führende Tätigkeit nach Art, Umfang und Dauer durch die familiäre Beziehung geprägt sei. Bei Renovie­rungs­ar­beiten im Haus des Schwie­ger­sohnes handele es sich regelmäßig um eine familiäre Gefälligkeit, die nicht als Beschäf­tigung anzusehen sei.

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