Die neuesten Informa­tionen auf einen Klick:

Presse­mit­tei­lungen und O-Töne

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 1/25: Nachsorge nach Reha – kein Schutz der gesetz­lichen …

Potsdam/Berlin (DAV). Das Landes­so­zi­al­gericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat am 11. Januar 2024 (AZ: L 21 U 180/21) entschieden, dass der Schutz der gesetz­lichen Unfall­ver­si­cherung …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 45/24: Silvester 2024: Böller­ver­botszonen und illegales …

Berlin (DAA). Der Jahres­wechsel steht vor der Tür und damit auch die traditionelle Silves­ter­knallerei. In Deutschland findet der Verkauf dieses Jahr vom 28. bis zum 31. Dezember …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 44/24: Reichs­bürger-Taktik vor Gericht gescheitert: Einspruch …

Mönchen­gladbach/Berlin (DAV) – Das Amtsgericht Mönchen­gladbach-Rheydt hat am 17. September 2024 (AZ: 21 Cs-130 Js 322/24-358/24) den Einspruch eines Angeklagten gegen einen …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 43/24: Unfall mit Heizung im Homeoffice kann Arbeits­unfall sein

Kassel/Berlin (DAV) – Ein Unfall beim Aufdrehen der Heizung im Homeoffice kann als Arbeits­unfall gewertet werden. Das hat das Bundes­so­zi­al­gericht (BSG) am 21. März 2024 entschieden …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 42/24: Wenn das Jugendamt zögert – Ihre Rechte bei …

München/Berlin (DAV) – Erziehungs­be­rechtigte haben bei der Selbst­be­schaffung von Hilfen zur Erziehung in Form der Verwand­ten­pflege einen weiten Ermessens­spielraum: Entscheidet das …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 41/24: Rechts­fragen zur Adventszeit: Geschenke, Geld und …

Berlin (DAA). Jetzt ist es nicht mehr lang – Weihnachten steht vor der Tür. Und weil die besinn­lichste Zeit des Jahres den geltenden Gesetzen keine Auszeit gönnt, informiert das …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 40/24: Restaurant erhält Schaden­ersatz für nicht wahrge­nommene …

München/Berlin (DAV) – Ein Restaurant hat Anspruch auf Schadens­ersatz, wenn eine vereinbarte Weihnachtsfeier nicht wahrge­nommen wird. Über eine Entscheidung des Amtsge­richts …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 39/24: Blindengeld trotz fehlendem Merkzeichen "Bl" im …

Berlin (DAV). Ein Kläger hat keinen Anspruch auf Blindengeld, obwohl er auf einem Auge blind ist und auf dem anderen nur eingeschränkt sehen kann. Das Gericht folgte der …

O-Töne

O-Ton: Wildunfall - wann haftet der Autofahrer?

Wildunfälle sind in Deutschland keine Seltenheit. Besonders in ländlichen Gebieten kommt es immer wieder zu Kollisionen mit Wildtieren, die oft schwere Folgen haben. Doch wer …

O-Töne

O-Ton: Wer der Chef die Stille Nacht stört…

Manche Chefs erwarten von ihren Mitarbeitern auch an Feiertagen Antworten auf Mails oder Anrufe. Allerdings: Da können sie unter Umständen umsonst warten. Denn Arbeit­nehmer müssen …

O-Töne

O-Ton: Strafen fürs Böllern

Jedes Jahr wird vor Silvester vor importierten Feuerwerks­körpern gewarnt. Und ebenso regelmäßig jedes Jahr bestimmen Unfälle mit Knallern die Schlag­zeilen. Aber welche Strafen …

O-Töne

O-Ton: Strafen für fehlende Winter­reifen

Der Deutsche Anwalt­verein empfiehlt, wie viele andere Experten auch, mit Winter­reifen zwischen O wie Oktober bis O wie Ostern zu fahren. Wer ohne entspre­chende Reifen unterwegs ist …

O-Töne

O-Ton: Rückrufbitte nach Kündigung: Wann ist sie zulässig?

Sie haben Ihren Mobilfunk­vertrag gekündigt und erhalten daraufhin Post von Ihrem Anbieter mit der Bitte, sich telefonisch zu melden, um angeblich offene Fragen zu klären? Vorsicht! …

O-Töne

O-Ton: Neue THC-Grenzwerte im Straßen­verkehr - was Autofahrer wissen …

Seit Sommer 2024 gibt es eine wichtige Änderung für Autofahrer, die mit Cannabis-Einfluss erwischt werden:  Der THC-Grenzwert wurde auf 3,5 ng/ml erhöht. Das hat nicht nur …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 38/24: Bettwanzen-Alarm: Gericht entscheidet - Jobcenter muss …

Hamburg/Berlin (DAV) - Ein massiver Bettwan­zen­befall in einer Wohnung stellt einen außerge­wöhn­lichen Umstand dar. Betroffene haben dann Anspruch auf eine neue Erstaus­stattung für …

Presse­mit­tei­lungen Anwalt­auskunft

Nr. 37/24: BSI-Warnung kein Mangel an Virenschutz­software

München/Berlin (DAV). Eine Warnung des Bundesamts für Sicherheit in der Informa­ti­ons­technik (BSI) vor einer Virenschutz­software stellt keinen Mangel des Programms dar. Ein …